Samstag, 24. August 2019 von Birgit Kaufhold

Dietmar Bartsch in Spremberg zu Gast

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Keinen Geringeren als den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Dietmar Bartsch hatte sich die Spitzenkandidatin der Linken für den Wahlkreis 42 Birgit Kaufhold zur Unterstützung ihres Wahlkampfes nach Spremberg geholt.

Der Tag begann mit einer Gesprächsrunde bei der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier zum Thema Strukturwandel. Als Sprecherin der Lausitzrunde hatte sie sich ihre AmtskollegInnen aus Welzow, Senftenberg, Hoyerswerda, Forst, Spreetal und Weißwasser an die Seite geholt, um die Erwartungen der Lausitz an die Bundesregierung zu thematisieren und den Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch für eine Unterstützung der Fraktion zu briefen, wenn die entsprechenden Entscheidungen im Bundestag auf der Tagesordnung stehen. Die wichtigste Forderung der Lausitzrunde betrifft den Abschluss eines Staatsvertrages, der nicht nur die vom Bund versprochenen Millionen für den Strukturwandel festschreibt, sondern vor allem die Mitwirkung der Kommunen an den Entscheidungen gewährleistet. Dietmar Bartsch konnte aus seiner langjährigen Praxis im Bundestag so manchen Weg aufzeigen, der zum Erfolg führen kann, wenn es darum geht, die Interessen der Lausitz durchzusetzen. Das betrifft in erster Linie  Projekte zum Ausbau der Infrastruktur. Der Fraktionsvorsitzende der Linken musste bei seinem Besuch in der Region eigene schmerzliche Erfahrungen sammeln, wenn es keine durchgängige schnelle Internetverbindung gibt. Für jeden Investor ein abschreckendes Signal für eine Firmenniederlassung. Nicht weniger wichtig für einen erfolgreichen Strukturwandel sind der Ausbau der Verkehrsverbindungen. In der angeregten Diskussion verwiesen die BürgermeisterInnen auch auf die notwendige finanzielle Unterstützung von Bund und Land bei der Planung und Projektierung der Vorhaben, die den Strukturwandel  tragen sollen. Wenn für die Planung von Investitionen immer größere bürokratische Hürden errichtet werden, so dass Planungsphasen heute fast ein Jahrzehnt erfordern, wird der Strukturwandel nicht erfolgreich sein und weitere junge Arbeitskräfte aus der Kohle mit ihren Familien in andere Regionen abwandern.

Dietmar Bartsch versprach den BürgermeisterInnen, auch in seiner Fraktion eine Lobby für die Lausitz und ihre Vorhaben für den notwendigen Ausstieg aus der Kohle zu schaffen und die dafür erforderlichen gesetzlichen Grundlagen mitzutragen.

Nicht weniger diskussionsfreudig war die nachmittägliche Gesprächsrunde im Spremberger Krankenhaus, zu der die Spitzenkandidatin der Linken für die Landtagswahlen in Brandenburg Katrin Dannenberg hinzu kam. Sie interessierte sich vor allem für das nach wie vor einmalige Modell eines kommunalen Krankenhauses in Spremberg, das von den MitarbeiterInnen und der Stadt zu gleichen Anteilen finanziert wird. Die 150 Jahre erfolgreiche Entwicklung des städtischen Krankenhauses, auf die Geschäftsführerin Kathrin Möbius und ihr Team zu recht stolz sein kann, beeindruckte auch den Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch. Er bedauerte, dass dieses Geschäftsmodell noch immer einmalig in Deutschland ist und versprach, seine persönlichen Kontakte zur Brandenburger Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij zu nutzen, um die Zukunft des Spremberger Krankenhauses auf eine solide Grundlage zu stellen.

Im selbstverwalteten Krankenhaus Spremberg

Nach dem Besuch im Krankenhaus hatte Birgit Kaufhold für ihren Gast aus Berlin eine Besichtigung des Industrieparkes Schwarze Pumpe organisiert. Die Geschäftsführerin der ASG und des Zweckverbandes Petra Lehmann zeigte den Gästen, was sich im Industriepark Schwarze Pumpe entwickelt hat und als Beispiel für einen erfolgreichen Strukturwandel dienen kann.




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