Seit DIE LINKE an der Landesregierung beteiligt ist, haben wir im Kampf gegen die Erwerbslosigkeit viel erreicht: 2009 lag die Arbeitslosenquote in Brandenburg bei 12,3 Prozent, im Juni 2019 waren es nur noch 5,6 Prozent. Dieser Erfolg kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass besonders die Langzeit-Erwerbslosigkeit nach wie vor ein Problem darstellt. Viele Menschen, die über Jahre nicht im regulären Erwerbsleben Fuß fassen konnten, sind nicht mehr einfach direkt in den sogenannten 1. Arbeitsmarkt zu vermitteln. Als LINKE wissen wir, dass dafür nicht die Betroffenen selbst verantwortlich sind, sondern ein Versagen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft.

Die rot-rote Landesregierung hat auf Initiative der LINKEN bereits Möglichkeiten geschaffen, um diesen Menschen neue Perspektiven zu eröffnen. Mit Berufs-Integrationsprogrammen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden, erreichen wir bis zu 12.500 Betroffene. In den vom Land geförderten Sozialbetrieben können ehemalige Langzeit- Erwerbslose arbeiten, ihren Lebensunterhalt erwirtschaften und sind dabei sozialversichert. Sie werden fachlich, aber auch sozialpädagogisch begleitet, damit sie wieder fit werden für eine reguläre Beschäftigung. Die Erfahrung zeigt, dass ein Drittel der Teilnehmer*innen binnen zwei Jahren wieder eine Stelle auf dem 1. Arbeitsmarkt bekommt.

Diese Ansätze wollen wir zu einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) ausbauen. Gesellschaftlich wichtige Arbeit wollen wir in öffentliche Verantwortung übernehmen und mit öffentlichen Mitteln finanzieren – so, dass sichere und armutsfeste Beschäftigung entsteht. Lohnkostenzuschüsse, Weiterbildungen und Berufsbegleitung, wie sie das Teilhabechancengesetz ermöglicht, wollen wir nutzen und in unsere Landesprogramme einbinden.